Europawahlen 2014: Ein gutes Ergebnis für die NRW-SPD

Die Europawahlen waren für die NRW-SPD ein Erfolg. Mit 33,7 Prozent liegen wir nur noch knapp hinter der CDU. Vor allem: Wir haben im Vergleich zu 2009 über acht Prozentpunkte hinzugewonnen. Das insgesamt gute Ergebnis der SPD bundesweit beruht somit ganz wesentlich auf unserem Wahlerfolg.

Die Europa-Wahlen sind nicht mehr nur kleine Bundestags- und Denkzettelwahlen. Es zahlt sich aus, mit explizit europapolitischen Themen Wahlkampf zu führen. Hinzu kam ein sehr starker Spitzenkandidat, der unserer Europa-Politik Glaubwürdigkeit und Kompetenz verliehen hat. Martin Schulz war unser Gesicht für Europa, während sich die CDU nur die Kanzlerin zu plakatieren traute.

Klar ist: Kommissionspräsident kann nur derjenige werden, der auch die Unterstützung der
Sozialdemokraten im EU-Parlament hat.
Es sei denn, Jean Claude Junker oder ein anderer Kandidatmöchte sich von den Parteien Viktor Orbans oder Silvio Berlusconis abhängig machen. Dass sich die Bundeskanzlerin und andere konservative Regierungschefs von ihrem Spitzenkandidaten zu distanzieren beginnen, beschädigt die europäische Demokratie. Jean Claude Junker muss jetzt den Sozialdemokraten ein angemessenes personelles und inhaltliches Angebot machen.

Kommunalwahlen 2014: Es ist noch nicht vorbei!

Die Ergebnisse der Kommunalwahl sind nicht ganz eindeutig:
Zwar hat die SPD landesweit zugelegt, aber nicht in dem Maße, wie wir uns erhofft haben. Gleichwohl haben wir bei den absoluten Wählerstimmen gegenüber 2009 zugelegt: um 13.000 auf 2,135 Millionen. Die CDU hat 170.000 Stimmen verloren. Es zeigt sich wieder, dass die kontinuierliche Präsenz vor Ort, der sichtbare Wille, sich um die Probleme einer Gemeinde zu kümmern, die besten Voraussetzungen für kommunale Wahlerfolge sind.

Dann sind wir auch in abundanten Kommunen stark: In Attendorn, Kreuztal und Erndtebrück stellen wir den Bürgermeister – mit starken Ergebnissen. Und natürlich schauen wir auch alle auf Düsseldorf. Hier hat Thomas Geisel gezeigt, was es heißt zu kämpfen. Entgegen aller Vorhersagen und Umfragen hat er Dirk Elbers in die Stichwahl gezwungen. Wir alle werden Thomas nun helfen, damit wir in drei Wochen sagen können: Landeshauptstadt und Land –Hand in Hand.
Die Botschaft ist klar: Wir sind die Nummer 1 in den Städten.

Der Kommunalwahlkampf ist noch nicht vorbei. In 41 Stichwahlen in Kreisen, Städten und Gemeinden
müssen sich Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bewähren. Die Kunst besteht jetzt darin, die Motivation unserer Parteimitglieder aufrechtzuerhalten. Es gibt noch viel zu gewinnen!