Übersicht

Pressemitteilung

5G-Ausbau in Südwestfalen – Unterstützung für Inge Blask aus Land und Bund

Weder „bedarfsgerecht noch realistisch“, „unfassbar teuer“ und „nicht machbar“ nennt Helge Braun, CDU-Kanzleramtschef, den flächendeckenden Ausbau des neuen Mobilfunkstandards 5G. „Ein infrastruktureller Schlüsselfaktor, der für die Region Südwestfalen unabdingbar ist, darf nicht so einfach ausgeschlossen werden“, findet die Landtagsabgeordnete Inge…

Die SPD als verlässlicher Partner der Kommunen

Das Bundekabinett hat am 10.Oktober den Entwurf eines Gesetzes zur fortgesetzten Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen und zur Regelung der Folgen der Abfinanzierung des Fonds „Deutsche Einheit“ beschlossen.

ICE Haltepunkt in Hagen bleibt erhalten!

Der ICE-Haltepunkt am Hauptbahnhof Hagen soll erhalten bleiben! Das kündigten Vertreter der Deutschen Bahn in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses im NRW-Landtag an. „Das sind überaus gute Nachrichten für uns in Südwestfalen! Durch den Haltepunkt in Hagen bleibt die Anbindung…

SPD legt 10-Punkte-Plan für Südwestfalen vor

Die südwestfälische SPD skizziert unter dem Namen „10 Punkte für ein starkes Südwestfalen“ Chancen und Maßnahmen für eine Stärkung der Region.  Unter der Beteiligung von Abgeordneten aus Europa, Land und Bund, sowie zahlreichen kommunalen Amtsträgern hat die SüdwestfalenSPD ein Maßnahmenpapier…

MdB Dirk Wiese: Doppelverbeitragung bei Betriebsrenten abschaffen!

Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion will die betriebliche Altersversorgung wieder attraktiver machen. Ein Baustein dafür ist die Abschaffung der sogenannten Doppelverbeitragung, erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese. Seit 2004 müssen Bezieherinnen und Bezieher von Betriebsrenten nicht nur den Arbeitnehmer-, sondern…

Spannende Gespräche zu Kinderrechten

Anlässlich des Bundesweiten UNICEF-Aktionstages für Kinderrechte mit dem Motto „Ich hab immer Rechte“ am 20. November, besuchte Willi Brase die Städtische Gesamtschule Eiserfeld.In einem gemeinsamen Austausch stellten die Schülerinnen und Schüler der siebten Klasse Willi Brase vor, was sie…

Wahl des Bundestagskandidaten der SPD Siegen-Wittgenstein

Auf dem Mitgliederkonvent der SPD Siegen-Wittgenstein haben die Genossinnen und Genossen Heiko Becker aus Kreuztal zum Bundestagskandidaten der SPD für den Wahlkreis 148 (Siegen-Wittgenstein) nominiert. Heiko Becker erhielt 161 von 318 Stimmen und konnte damit bereits im ersten Wahlgang die…

Willi Brase in den Vorstand Westliches Westfalen wiedergewählt!

In der Regionalkonferenz der SPD-Westliches Westfalen ist der Unterbezirks-Vorsitzende, Willi Brase aus Siegen-Wittgenstein und Sprecher der SüdwestfalenSPD, Willi Brase, als stellvertretender Vorsitzender wiedergewählt worden.„Die Wiederwahl in dieses wichtige Gremium freut mich besonders. Es stellt sicher, dass die Interessen…

Equal Pay Day: Gesetz zur Entgeltgleichheit kommt

Heute ist der Tag, bis zu dem Frauen arbeiten müssten, um denselben jährlichen Durchschnittslohn wie Männer zu erwirtschaften. 22 Prozent beträgt die unbereinigte Lohnlücke und ist damit seit Jahren fast unverändert. Dazu erklärt SPD-Bundestagsabgeordnete Willi Brase: „Diese Ungleichheit müssen…

Menschen dürfen nicht zum Kostenfaktor degradiert werden

Eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „gute und menschenwürdige Pflege“ fand jetzt auf Initiative von Willi Brase in der Siegerlandhalle statt. Als Fachreferentin hatte er seine Bundestagskollegin und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Hilde Mattheis eingeladen. Nach einem kurzen Abriss der Koalitionsverhandlungen stellte…

Mit voller Kraft für Vielfalt

Ali Dogan Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der NRWSPD hielt am Samstag, 7. März 2015 in Mülheim an der Ruhr ihre zweite Landeskonferenz ab. Geladen waren 85 Delegierte und rund 50 Gäste. Geleitet wurde die Konferenz von keiner geringeren…

SPD: Strafbarkeitslücken zur Terrorismusbekämpfung schließen

Im Deutschen Bundestag wird heute in erster Lesung über den Gesetzentwurf von Union und SPD zur Änderung der Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten debattiert. Kernpunkt des Gesetzentwurfs ist die Strafbarkeit der Ausreise in terroristischer Absicht sowie die Finanzierung…

Gepflegte Aussichten, Verantwortung tragen, Lebensqualität sichern

Mit Spannung sieht die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Crone gemeinsam mit dem von ihr initiierten Arbeitskreis „Demografie – lebenslanges Lernen“ der vierten Fachtagung entgegen, die am 10. März ab 9.30 Uhr im Evangelischen Tagungszentrum Haus Nordhelle, Zum Kop-penkopf 3, in Meinerzhagen-Valbert stattfindet.

Klausurtagung der SPD-Regionalratsfraktion im Siegerland

Wilnsdorf.Arnsberg.Winterberg. Die SPD-Regionalratsfraktion des Regierungsbezirks Arnsberg traf sich am Wochenende zu ihrer Klausurtagung in Wilnsdorf. Aktuelle Themen wie der Teilplan Energie, der LEP-Entwurf, die Neuorganisation des Landesbetriebes Straßen NRW und die A 45 standen am Freitag auf der umfangreichen Tagesordnung.

Andrea Nahles zu Gast in Südwestfalen

Arnsberg: Andrea Nahles, die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, kam auf Einladung der Südwestfalen SPD nach Arnsberg. Die Ministerin sprach am Donnerstag den 19. Februar in der Kulturschmiede Arnsberg über die Arbeits- und sozialpolitischen Perspektiven der Bundesregierung.Themen waren die…

Siegen profitiert vom Bundesprogramm „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier“

Gute Nachrichten für die Stadt Siegen: Im Interessenbekundungsverfahren für das ESF-Bundesprogramm „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier“ (BIWAQ) hat sich die Universitätsstadt neben 73 weiteren Kommunen für die Förderphase qualifiziert. Willi Brase, Bundestagsabgeordneter aus Siegen-Wittgenstein und Vorsitzender der SPD Südwestfalen freut…

Klausurtagung der SPD-Regionalratsfraktion

Die Mitglieder der SPD-Regionalratsfraktion treffen sich am 20. + 21. Februar 2015 in Wilnsdorf zu ihrer Klausurtagung. Neben einer umfangreichen Tagesordnung am Freitag besichtigen die südwestfälischen Regionalpolitiker aus dem Kreisen Soest, Märkischer Kreis, Hochsauerlandkreis, dem Kreis Olpe und dem Kreis…

Regierungsmitglieder besuchen AG Demografie

Willi Brase mit Bundesministerin Andrea Nahles und Petra Crone (v. l. n. r.)Arbeitsgruppe Demografie mit Staatsministerin Aydan Özuguz Die Arbeitsgruppe Demografie der SPD-Bundestagsfraktion diskutierte in dieser Woche die demografischen Auswirkungen auf die Arbeitswelt und die Chancen, die sich…