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Meldungen

Große Koalition ebnet den Weg für ein inklusives Wahlrecht

Lüdenscheid/Olpe. SPD und Union haben sich nach langen Verhandlungen auf einen Gesetzentwurf verständigt, der den Weg für ein inklusives Wahlrecht ebnet. Das entsprechende Gesetz wird voraussichtlich bis zum 01. Juli 2019 in Kraft treten. Darauf weist die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Nezahat…

Bild: Bernhard Fotografie

„Frauen müssen ihre Möglichkeiten voll ausschöpfen können – die Lebensleistung von Frauen anerkennen“

Lüdenscheid/Olpe. Das Grundgesetz verpflichtet den Staat in Artikel 3, die Gleichberechtigung von Frauen und Männern durchzusetzen und Benachteiligungen zu beseitigen. „Diesen Handlungsauftrag nimmt die SPD-Bundestagsfraktion sehr ernst“, erklärt die heimische Bundestagsabgeordnete Nezahat Baradari zum Internationalen Frauentag am 8. März.  …

Südwestfalen startet in den Wahlkampf

Die SPD in Südwestfalen ist auf ihrer Sitzung im märkischen Lüdenscheid in den Europawahlkampf gestartet. Gemeinsam mit der heimischen Europaabgeordneten Birgit Sippel diskutierten die Genossinnen und Genossen aus allen fünf südwestfälischen Kreisen leidenschaftlich über die bevorstehenden Wahlen zum europäischen Parlament.

Europawahl im Mittelpunkt

Am kommenden Freitag, den 01.03.2019, trifft sich der Südwestfalenausschuss zu seiner turnusgemäßen Sitzung. Im Fokus steht natürlich vor allem die bevorstehende Europawahl am 26. Mai 2019 und die Vorbereitung des damit verbundene Aktionstag der südwestfälischen SPD am 04.Mai 2019, an…

Für eine Grundrente – Aus Respekt vor Lebensleistung

Die SPD setzt sich für eine gerechte Grundrente ein. Damit würdigen wir die Lebensleistung von Menschen respektvoll und wirken gegen Altersarmut. Wir erneuern damit ein Kernversprechen unseres Sozialstaates: Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss eine Rente spürbar über…

Bild: Bernhard Fotografie

‚Starke-Familien-Gesetz‘ auf den Weg gebracht – „Ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung“

Vor wenigen Tagen hat das Bundeskabinett das neue ‚Starke-Familien-Gesetz‘ beschlossen. Der Gesetzentwurf, der jetzt ins parlamentarische Verfahren geht, stammt aus den SPD-geführten Ministerien von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Das Gesetz soll insbesondere Familien mit wenig Geld helfen,…

Gut Ding will Weile haben – Einführung von Regionalbudgets überaus sinnvoll

Dirk Wiese MdB, stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion, erklärt:   Seit Jahren fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Einführung von Regionalbudgets zur Stärkung der ländlichen Räume. Sie sind nachweisbar sinnvolle Instrumente, um vor Ort die Lebensverhältnisse im ländlichen…

Dirk Wiese MdB begrüßt Musterklageverfahren gegen VW

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese begrüßt, dass das Oberlandesgericht Braunschweig das Klageregister zur Musterklage gegen Volkswagen (VW) eröffnet hat. Darin können sich betroffene Verbraucherinnen und Verbraucher kostenlos zum Musterverfahren an-melden. Mit der Einführung der Möglichkeit von Musterfeststellungsklagen hat die SPD-Bundestagsfraktion…

SPD Westliches Westfalen wählt Dirk Wiese zum stv. Vorsitzenden

Am Samstag den 24.11.2018 fand in Herne die Regionalkonferenz der SPD Region Westliches Westfalen statt. Neben inhaltlichen Anträgen zur anstehenden Europawahl, stand hierbei die Wahl eines neuen Regionalvorstandes im Vordergrund der Versammlung. Der sauerländer Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese wurde hierbei mit…

Straßenausbaubeiträge abschaffen – wir wollen die Bürgerinnen und Bürger entlasten

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat heute auf ihrer Klausurtagung in Brühl einen Gesetzentwurf beschlossen, der die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vorsieht. Dazu erklären Christian Dahm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Christian Dahm: „Mit unserem Gesetzentwurf entlasten…

5G-Ausbau in Südwestfalen – Unterstützung für Inge Blask aus Land und Bund

Weder „bedarfsgerecht noch realistisch“, „unfassbar teuer“ und „nicht machbar“ nennt Helge Braun, CDU-Kanzleramtschef, den flächendeckenden Ausbau des neuen Mobilfunkstandards 5G. „Ein infrastruktureller Schlüsselfaktor, der für die Region Südwestfalen unabdingbar ist, darf nicht so einfach ausgeschlossen werden“, findet die Landtagsabgeordnete Inge…

Die SPD als verlässlicher Partner der Kommunen

Das Bundekabinett hat am 10.Oktober den Entwurf eines Gesetzes zur fortgesetzten Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen und zur Regelung der Folgen der Abfinanzierung des Fonds „Deutsche Einheit“ beschlossen.

SüdwestfalenSPD besucht Kreuztal

Im Rahmen der traditionellen Südwestfalentour besuchten die Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich und Dirk Wiese, sowie die Landtagsabgeordneten Marlies Stotz, Inge Blask und Gordan Dudas die Stadt Kreuztal. Nach einem gemeinsamen Mittagessen führte Bürgermeister Walter Kiß die Abgeordneten zunächst durch die umgebaute…

Bild: Luftwaffe / Daniel Heinen

Südwestfalen-SPD besucht den Einsatzführungsbereich 2

Gemeinsam mit den Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich (Vorsitzender des Verteidigungsausschusses), Dirk Wiese (Sprecher der Südwestfalen-SPD) und mehreren Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Landtags besuchte eine Delegation der Südwestfalen-SPD den Luftwaffenstandort Erndtebrück im Rahmen der alljährlichen Südwestfalentour. Die Politiker informierten sich über die Aufgaben…

Südwestfälische SPD besucht Innenstadtumbau in Attendorn

Im Rahmen der traditionellen Sommertour der Funktionäre und Mandatsträger der SüdwestfalenSPD besuchte eine Delegation am 09.08.2018 die Stadt Attendorn im Kreis Olpe. Nach einführenden Worten vom ersten stellvertretenden Bürgermeister Horst Peter Jagusch (SPD) wurde die Delegation von Baudezernent Carsten Graumann…

„Jetzt Landesförderung für Heimatprojekte beantragen!“

SPD-Landtagsabgeordneter Gordan Dudas informiert Vereine über neues NRW-Förderprogramm Das Land Nordrhein-Westfalen startete kürzlich das Landesförderprogramm „Heimat“. Ziel des Programms ist es, die positiv gelebte Vielfalt in Nordrhein-Westfalen deutlich sichtbar zu machen. „Ich rufe die vielen heimischen Vereine auf, sich aktiv…