Übersicht

Meldungen

Gut Ding will Weile haben – Einführung von Regionalbudgets überaus sinnvoll

Dirk Wiese MdB, stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion, erklärt:   Seit Jahren fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Einführung von Regionalbudgets zur Stärkung der ländlichen Räume. Sie sind nachweisbar sinnvolle Instrumente, um vor Ort die Lebensverhältnisse im ländlichen…

Dirk Wiese MdB begrüßt Musterklageverfahren gegen VW

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese begrüßt, dass das Oberlandesgericht Braunschweig das Klageregister zur Musterklage gegen Volkswagen (VW) eröffnet hat. Darin können sich betroffene Verbraucherinnen und Verbraucher kostenlos zum Musterverfahren an-melden. Mit der Einführung der Möglichkeit von Musterfeststellungsklagen hat die SPD-Bundestagsfraktion…

SPD Westliches Westfalen wählt Dirk Wiese zum stv. Vorsitzenden

Am Samstag den 24.11.2018 fand in Herne die Regionalkonferenz der SPD Region Westliches Westfalen statt. Neben inhaltlichen Anträgen zur anstehenden Europawahl, stand hierbei die Wahl eines neuen Regionalvorstandes im Vordergrund der Versammlung. Der sauerländer Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese wurde hierbei mit…

Straßenausbaubeiträge abschaffen – wir wollen die Bürgerinnen und Bürger entlasten

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat heute auf ihrer Klausurtagung in Brühl einen Gesetzentwurf beschlossen, der die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vorsieht. Dazu erklären Christian Dahm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Christian Dahm: „Mit unserem Gesetzentwurf entlasten…

5G-Ausbau in Südwestfalen – Unterstützung für Inge Blask aus Land und Bund

Weder „bedarfsgerecht noch realistisch“, „unfassbar teuer“ und „nicht machbar“ nennt Helge Braun, CDU-Kanzleramtschef, den flächendeckenden Ausbau des neuen Mobilfunkstandards 5G. „Ein infrastruktureller Schlüsselfaktor, der für die Region Südwestfalen unabdingbar ist, darf nicht so einfach ausgeschlossen werden“, findet die Landtagsabgeordnete Inge…

Die SPD als verlässlicher Partner der Kommunen

Das Bundekabinett hat am 10.Oktober den Entwurf eines Gesetzes zur fortgesetzten Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen und zur Regelung der Folgen der Abfinanzierung des Fonds „Deutsche Einheit“ beschlossen.

SüdwestfalenSPD besucht Kreuztal

Im Rahmen der traditionellen Südwestfalentour besuchten die Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich und Dirk Wiese, sowie die Landtagsabgeordneten Marlies Stotz, Inge Blask und Gordan Dudas die Stadt Kreuztal. Nach einem gemeinsamen Mittagessen führte Bürgermeister Walter Kiß die Abgeordneten zunächst durch die umgebaute…

Bild: Luftwaffe / Daniel Heinen

Südwestfalen-SPD besucht den Einsatzführungsbereich 2

Gemeinsam mit den Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich (Vorsitzender des Verteidigungsausschusses), Dirk Wiese (Sprecher der Südwestfalen-SPD) und mehreren Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Landtags besuchte eine Delegation der Südwestfalen-SPD den Luftwaffenstandort Erndtebrück im Rahmen der alljährlichen Südwestfalentour. Die Politiker informierten sich über die Aufgaben…

Südwestfälische SPD besucht Innenstadtumbau in Attendorn

Im Rahmen der traditionellen Sommertour der Funktionäre und Mandatsträger der SüdwestfalenSPD besuchte eine Delegation am 09.08.2018 die Stadt Attendorn im Kreis Olpe. Nach einführenden Worten vom ersten stellvertretenden Bürgermeister Horst Peter Jagusch (SPD) wurde die Delegation von Baudezernent Carsten Graumann…

„Jetzt Landesförderung für Heimatprojekte beantragen!“

SPD-Landtagsabgeordneter Gordan Dudas informiert Vereine über neues NRW-Förderprogramm Das Land Nordrhein-Westfalen startete kürzlich das Landesförderprogramm „Heimat“. Ziel des Programms ist es, die positiv gelebte Vielfalt in Nordrhein-Westfalen deutlich sichtbar zu machen. „Ich rufe die vielen heimischen Vereine auf, sich aktiv…

ICE Haltepunkt in Hagen bleibt erhalten!

Der ICE-Haltepunkt am Hauptbahnhof Hagen soll erhalten bleiben! Das kündigten Vertreter der Deutschen Bahn in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses im NRW-Landtag an. „Das sind überaus gute Nachrichten für uns in Südwestfalen! Durch den Haltepunkt in Hagen bleibt die Anbindung…

SPD-Abgeordnete zu Besuch bei der Schäferei Golz und Büttner in Iserlohn

Im Rahmen seiner land- und forstwirtschaftlichen Tour durch Südwestfalen besuchte der Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Inge Blask die Schäferei Golz und Büttner im südwestfälischen Iserlohn-Oestrich. Der Schäfereibetrieb umfasst neben 450 Schafen auch noch einen hauseigenen Hofladen, der…

SüdwestfalenSPD geht auf Tour

Die diesjährige Südwestfalentour der SPD findet vom 28. bis zum 29. August in den Kreisen Siegen-Wittgenstein, Olpe und dem Hochsauerlandkreis statt. Teilnehmende sind wie in den vergangen Jahren die Abgeordnete aus Land und Bund, sowie einige Kommunalpolitiker. Den Start markiert…

Dirk Wiese begrüßt Einigung beim Baukindergeld

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, ist erfreut über das Verhandlungsergebnis zum Baukindergeld. „Mit dem Wegfall der angedachten Quadratmeterbegrenzung erhalten jetzt Familien eine gute Chance auf Unterstützung beim Hausbau oder –kauf in der erforderlichen Größe. Das ist besonders auch für unseren…

Drei Südwestfalen im Vorstand der NRWSPD

Gordan Dudas, Andreas Müller und Birgit Sippel mit guten Ergebnissen in den Landesvorstand gewählt.   Am vergangenen Samstag fand der Landesparteitag der nordrhein-westfälischen SPD Bochum statt. Neben vielen guten inhaltlichen Initiativen, stand vor allem der personelle Erneuerungsprozess im Vordergrund. Der…

SPD legt 10-Punkte-Plan für Südwestfalen vor

Die südwestfälische SPD skizziert unter dem Namen „10 Punkte für ein starkes Südwestfalen“ Chancen und Maßnahmen für eine Stärkung der Region.  Unter der Beteiligung von Abgeordneten aus Europa, Land und Bund, sowie zahlreichen kommunalen Amtsträgern hat die SüdwestfalenSPD ein Maßnahmenpapier…

MdB Dirk Wiese: Doppelverbeitragung bei Betriebsrenten abschaffen!

Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion will die betriebliche Altersversorgung wieder attraktiver machen. Ein Baustein dafür ist die Abschaffung der sogenannten Doppelverbeitragung, erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese. Seit 2004 müssen Bezieherinnen und Bezieher von Betriebsrenten nicht nur den Arbeitnehmer-, sondern…