Übersicht

Meldungen

Bild: deutsch-russisches Forum / Scheiko

Verloren gegangenes Vertrauen aufbauen

Zu Vortrag und Diskussion mit dem früheren SPD-Bundesvorsitzenden Matthias Platzeck lädt die SPD am Freitag, 28. Februar, um 16.30 Uhr in den Bürgersaal des Briloner Rathauses ein. Thema: „Die Deutsch-Russischen Beziehungen“. Matthias Platzeck kommt in seiner Funktion als Vorstandsvorsitzender des…

Bild: Bernhard Fotografie

Mietpreisbremse verlängert und verschärft

Für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Gleichzeitig haben viele Angst, ihre Wohnung zu verlieren, weil sie sich die steigenden Mieten nicht mehr leisten können. Auf Druck der SPD hat der Deutsche Bundestag heute ein wirksames…

Dirk Wiese ruft zur Teilnahme am Otto-Wels-Preis 2020 auf

Kreativwettbewerb für junge Menschen Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese ruft Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert sich kreativ mit dem Thema „Erinnern…

Frohe Weihnachten!

Wir bedanken uns bei allen Freunden und Mitgliedern für die Zusammenarbeit im Jahr 2019 und wünschen allen ruhige und besinnliche Weihnachtstage sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr 2020!…

Kritik nach 5G-Förderabsage vom Bund Gordan Dudas: „Bayerischer Murks-Maut-König Scheuer ignoriert Südwestfalen.“

Mit großem Unverständnis hat der heimische Landtagsabgeordnete Gordan Dudas auf die Förderabsage aus Berlin reagiert. Das Bundesverkehrsministerium von CSU-Minister Andreas Scheuer hatte bundesweit 67 Regionen benannt, die Fördermittel für den dringend notwendigen Ausbau für schnellen Mobilfunk erhalten, Südwestfalen ging dabei…

Bild: Bernhard Fotografie

Belegpflicht bereits seit 2016 im Gesetz: Baradari besorgt über Heiders Gedächtnislücken

Das Kassen-Betrugs-Bekämpfungs-Gesetz wurde noch unter CDU-Finanzminister Schäuble im Bundestag beschlossen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Nezahat Baradari wundert sich über die fehlende Sachkenntnis ihres CDU-Kollegen und Wirtschaftsexperten Matthias Heider bezüglich der Belegpflicht, die ab dem 01. Januar 2020 in Kraft tritt. Denn auch…

Bild: Bernhard Fotografie

Baradari erstaunt über Heiders „Märchenstunde“

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Nezahat Baradari zeigt sich erstaunt über die neuerlichen Vorwürfe des CDU-MdB Heider gegenüber der SPD. Zuletzt hatte er das Agrarpaket kritisiert und Umweltministerin Schulze (SPD) vorgeworfen, mit dem Insektenschutz den heimischen Landwirten das Leben schwer zu machen. Nezahat…

Bild: Bernhard Fotografie

Baradari widerspricht Heider

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Nezahat Baradari widerspricht ihrem CDU-Kollegen Matthias Heider, der behauptet hatte, die SPD blockiere wichtige Gesetzesvorhaben und behindere damit die Arbeit der Regierung. „Die treibende Kraft in der Koalition ist die SPD, deren Minister den Koalitionsvertrag konsequent umsetzen“, so…

„Niemand hat mehr von Europa profitiert als Deutschland“

SPD-Bundestagsabgeordnete diskutierten in Olpe über die Zukunft Europas Für ein soziales und demokratisches Europa. Darum ging es in einer Podiumsdiskussion im Rahmen der Reihe SPD-Fraktion im Dialog. Dazu eingeladen hatte die Bundestagsabgeordnete Nezahat Baradari aus Attendorn gemeinsam mit ihrem Kollegen…

FES Südwestfalenkonferenz – Ein Impuls für die Zukunft der Region am 09. November 2019 in Lüdenscheid

Südwestfalen ist in mehreren Vergleichen deutscher Regionen mit starken Werten die Nummer eins. Sinnigerweise im Lüdenscheider Hotel „Sportalm Gipfelglück“ erörterten Vertreter aus ver- schiedenen Gesellschaftsbereichen auf der vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese moderierten Südwestfalenkonferenz Möglichkeiten, wie die Region mit ihren fünf…

Fast eine Milliarde Euro für den Wald

In der vergangenen Nacht hat sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages auf wichtige Finanzhilfen für die deutschen Wälder geeinigt. Insgesamt stehen für die nächsten vier Jahre knapp eine Milliarde Euro für die vom Klimawandel besonders betroffenen Wälder zur Verfügung. Neben…

Statement zur Dirk Wiese Gemeinnützigkeit

Dirk Wiese, Sprecher des SPD Südwestfalen, erklärt:„Was haben wir uns doch alle im Südwestfalen in diesem September über die erste Bundesschützenkönigin gefreut. Dies zeigte deutlich, wie viele Veränderungen es in den letzten Jahren vor Ort bei uns im Südwestfalen gegeben…

Vieles erreicht – noch viel zu tun

NRW Landesgruppenchef Achim Post zieht Halbzeitbilanz zur Großen Koalition Wir haben in den zurückliegenden eineinhalb Jahren vieles erreicht und es liegen noch wichtige Aufgaben vor uns. Wir wollen aber auch einen Blick darauf werfen, was wir bisher schon für Investitionen,…

Pulver verschossen

SPD Landtagsfraktion zieht eine kritische Zwischenbilanz der NRW-Landesregierung Ende 2019 ist die schwarz-gelbe Landesregierung von NRW seit 2,5 Jahren im Amt. Dann ist Halbzeit für Armin Laschet. Der CDU-Ministerpräsident ist mit einer Reihe von Versprechungen gestartet, nachdem er im…